Rathauspolitiker endlich einsichtig: Doch noch Sozialklausel bei der Hundesteuer!
Liebe Tierfreunde,
am 25.11.2015 hatte die damalige große Koalition die Erhöhung der Hundesteuer auf fast das Dopplete beschlossen und eine Sozialklausel strikt abgelehnt.
Nachdem Linke & Piraten am 18.05.2016 im Haupt- und Finanzausschuss einen Antrag zur Hundesteuerbefreiung für Leistungsberechtigte nach SGB II bzw. SGB XII eingebracht hatten und die FDP gar einen Antrag zur generellen Reduzierung der Hundesteuer von 180 auf 132 Euro eingebracht hatte, überraschte ein weiterer Antrag im Ausschuss von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen, die Hundesteuer für Leistungsbezieher zu halbieren. Diesem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt!
Was der Tierschutzverein für Wiesbaden u.U. e.V. bereits in der Diskussion um die Erhöhung im letzten Jahr gefordert hatte (s. weiter unten auf der Homepage), wird nun doch noch umgesetzt. Ein schöner Erfolg der zeigt, dass wir alle zusammen mit vielen Hundefreunden und guten Argumenten viel erreichen können.
Ein Wermuttropfen hat die Angelegenheit aber doch:
Sie gilt nur für den Ersthund und sog. Listenhunde sind davon ausgenommen.
Dass Listenhunde von dieser Regelung ausgenommen sind, ist für uns nicht hinnehmbar, zeugt von Unkenntnis und bedient nur Klischees. Wir werden deshalb an dieser Stelle keine Ruhe geben, bis dieser Punkt noch korrigiert wird.
Kommunalwahl 2016: Hier das Ergebnis unserer Umfrage!
Wie in unserer vorherigen Meldung ausführlich berichtet, haben wir die etablierten Parteien zu ihrer Haltung zu 3 wichtigen Tierschutzthemen befragt, hier ihre Antworten!
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Wiesbaden künftig die Nutzung der Fest- und Veranstaltungsplätze dahingehend eingeschränkt wird, dass dort keine Groß- und Wildtiere mehr zur Schau gestellt oder mitgeführt werden? |
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CDU |
Nein! |
SPD |
Ja, wenn es sich hierbei um die entsprechend in der Negativliste aufgeführten Tiere handelt, deren artgerechte Haltung von vorne herein in Zirkussen als nicht möglich anzusehen sind und die Kommune ihre rechtlichen Möglichkeiten nicht überschreitet. |
Bündnis90/Die Grünen |
Ja. Wir haben uns bereits am 12. September 2013 im Stadtparlament dafür eingesetzt. |
Die Linke |
Ja, wir teilen voll und ganz die Auffassung des Tierschutzvereins und sind bereits in diesem Sinne aktiv gewesen, siehe Seite 22 in unserem Bilanzinfo: http://lipiwi.de/downloads/beitraege/186/LiPi_Bilanz_2015_02_web.pdf und http://www.lipiwi.de/antrag/wildtierverbot-fuer-zirkusse-in-wiesbaden |
FDP |
Keine Antwort Update 01.03.2016: Nein. |
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Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in der aktuellen Hundesteuersatzung doch noch eine Sozialkomponente eingeführt wird (z.B. analog zu Mainz)? |
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CDU |
Nein! |
SPD |
Ja, sofern die von uns geforderte Evaluation eine übermäßige Belastung und soziale Schieflage nachweist. |
Bündnis90/Die Grünen |
Ja. Wir haben bereits am 19. November 2015 im Stadtparlament einen entsprechenden Antrag gestellt. |
Die Linke |
Ja, wir haben die Erhöhung der Hundesteuer abgelehnt und auch dafür gestimmt, dass es wenigstens eine „Sozialkomponente“ gibt. Wir haben auch gesagt, wo stattdessen das Geld zu holen ist: http://lipiwi.de/downloads/beitraege/184/PM-15-11-26-PM-Haushaltsplan-Generaldebatte-Zusammenfassung-Bohrer.pdf |
FDP |
Keine Antwort Update 01.03.2016: Ja, wir haben hierzu einen entsprechenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gestellt, der leider von CDU und SPD abgelehnt wurde. |
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Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Wiesbaden zeitnah eine Katzenkastrationsverordnung für Katzen mit unkontrolliertem Freigang mit einhergehender Chip- und Registrierpflicht eingeführt wird? |
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CDU |
Ja, seit Jahren! |
SPD |
Ja, sofern unserer dringenden Bitte, endlich rechtsfest die juristisch erforderlichen Nachweise über die Notwendigkeit einer solchen Verordnung zu liefern, nachgekommen wird. Bis dahin gilt die Auskunft des städtischen Veterinäramtes, dass eine für den Erlass erforderliche Problemlage in Wiesbaden nicht nachgewiesen werden kann. Außerdem muss ausgeschlossen werden, dass Personen, die verwildert lebende Katzen lediglich versorgen, als „Tierhalter“ i.S.d. TierSchG von Sanktionen bedroht werden und deshalb die Versorgung einstellen. |
Bündnis90/Die Grünen |
Ja. Wir haben entsprechende Initiativen auch in der Vergangenheit unterstützt. |
Die Linke |
Mit dem Thema Katzenkastrationsverordnung und seinen verschiedenen Aspekten haben wir uns als Fraktion bislang noch nicht beschäftigt. Eine künftige Fraktion Die LINKE würde dies aber tun und Vorschläge machen, wie das Elend vieler Katzen und die Folgen vermieden werden können. Dazu würden wir uns mit dem Tierschutzverein besprechen, wie wir das üblicherweise auch mit anderen „außerparlamentarischen“ Initiativen machen. Der SprecherInnenrat (Kreisvorstand) der Wiesbadener LINKEN hat die Anfrage des Tierschutzvereins zum Anlass genommen, einen Beschluss zu fassen, in dem er erklärt, die Initiative zu ergreifen, dass solch eine Verordnung in Wiesbaden erlassen wird. |
FDP |
Keine Antwort Update 01.03.2016: Ja, sofern die rechtlichen Hürden genommen werden können. |
Da wir davon ausgehen, dass Sie als mündige/r Bürger/in diese Ausagen selbst gut einschätzen können, überlassen wir die Bewertung Ihnen.
Unabhängig davon rufen wir alle auf, am 06. März 2016 zur Wahl zu gehen, ein Recht, um das uns so viele Menschen in anderen Ländern beneiden! Freie und demokratische Wahlen sind nicht überall auf der Welt selbstverständlich. Überlassen Sie die Parlamente nicht durch Ihr Fernbleiben von der Wahl einfach den Populisten, die nur Ängste schüren und an Lösungen überhaupt nicht interessiert sind!
Gehen Sie wählen, gerade jetzt!
Kommunalwahl 2016: Geh doch mal hin!
Warum wir Sie auffordern wählen zu gehen?
Jeder von uns hat bei der Kommunalwahl am 06. März u.a. die Möglichkeit mitzuentscheiden, welche Themen in Sachen Tierschutz auf kommunaler Ebene, z.B. Wiesbaden, künftig umgesetzt werden oder eben nicht. Wir möchten Ihnen bei Ihrer Wahlentscheidung behilflich sein und haben deshalb die etablierten Parteien angeschrieben und sie zu ihrer Haltung in 3 wichtigen Tierschutzhemen befragt:
Thema 1, Wildtierhaltung in Zirkussen:
Die Haltung von Wildtieren in Zirkussen ist nicht artgerecht. Zwar verfügt eine Kommune keine Gesetzgebungskompetenz, um die Haltung zu verbieten, aber sie hat die Möglichkeit, die Nutzung ihrer Fest-und Veranstaltungsplätze dahingehend einzuschränken, dass dort keine Groß-und Wildtiere mehr zur Schau gestellt oder mitgeführt werden. Unsere Frage 1 lautete deshalb:
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Wiesbaden künftig die Nutzung der Fest- und Veranstaltungsplätze dahingehend eingeschränkt wird, dass dort keine Groß- und Wildtiere mehr zu Schau gestellt oder mitgeführt werden?
Thema 2, Hundesteuer:
Die Erhöhung der Hundesteuer Anfang des Jahres um 87,5% wurde ohne eine notwendige Sozialkomponente durchgeführt. Beschämend für die politisch Verantwortlichen, wohlwissend, dass dies insbesondere Rentner/innen, Alleinerziehende und Arbeitslose trifft, die durch die hohen Mieten in Wiesbaden sowie besonders belastet sind.
Unsere Frage 2 lautete deshalb:
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in der aktuellen Hundesteuersatzung doch noch eine Sozialkomponente eingeführt wird (z.B. analog zu Mainz)?
Thema 3, Katzenkastrationsverordnung:
In Wiesbaden leben geschätzt bis zu 2.500 verwilderte Hauskatzen und deren Nachkommen, die allesamt von Hauskatzen abstammen und somit alle einmal eine/n Besitzer/in hatten. Die Tiere führen oft ein elendes Dasein, und die Betreuung dieser Tiere ist kostenintensiv und belastet die Tierschutzvereine in hohem Maße, obwohl dies eigentlich eine öffentliche Aufgabe ist. Abhilfe könnte hier die Einführung einer Katzenkastrationsverordnung mit einhergehender Chip- und Registrierungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang bringen. Unsere Frage 3 lautete deshalb:
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Wiesbaden zeitnah eine Katzenkastrationsverordnung für Katzen mit unkontrolliertem Freigang mit einhergehender Chip- und Registrierungspflicht eingeführt wird?
Ob die Parteien geantwortet haben und wie diese ausgefallen sind, lesen Sie demnächst auf dieser Seite!
Carlos und Cesar
CESAR UND CARLOS BRAUCHEN DRINGEND IHRE UNTERSTÜTZUNG!
Cesar und Carlos haben wir von einem befreundeten Verein übernommen. Beide hatten bislang nur wenig Glück im Leben. Nachdem ihr Tierheim geschlossen wurde, lebten sie auf einem Hof an der Kette. Cesar ( *2008) und Carlos (*2009) gehören zwar zu dem etwas älterem Eisen, sind aber freundliche und unwahrscheinlich dankbare Burschen. Für sie ist der derzeitige Tierheimaufenthalt fast wie ein Hotel mit Vollpension. Nachdem sie nun tierärztlich untersucht wurden mussten wir feststellen, dass beide unter einem Herzwurm leiden. Leider ist dieser Wurm für die Hunde nicht ganz ungefährlich. So kann es nach der Behandlung zu einer Embolie oder einer Thrombose kommen, die dann sofort behandelt werden muss! Daher suchen wir ganz dringend 2 Pflegestellen für die zwei Pechvögel, in der sie unter Beobachtung stehen und betreut werden. Zwar haben beide Hunde das gleiche Schicksal, doch leider mögen die zwei sich nicht allzu gerne. Daher sollte es keinen anderen Hund auf der Pflegestelle geben. Hinzu kommt, dass die Hunde möglichst wenig Stress haben sollten, um ihr Blut nicht unnötig in Wallung zu bringen. Sollten sie Interesse haben, einen dieser Schützlinge bei sich aufzunehmen, dann rufen sie einfach im Tierheim an. Die Hundepfleger werden Ihnen alles Wichtige erklären.
Kostenlose Impfaktion für Tiere Bedürftiger in der Teestube Wiesbaden
Der Tierschutzverein für Wiesbaden u.U.e.V. und seine Tierärzte engagieren sich seit vielen Jahren für Bedürftige und führen u.a. einmal im Jahr kostenlose Impfungen und Untersuchungen für ihre Tiere durch, die durch den Verein getragen werden.
Die diesjährige Aktion fand am 04.12.2015 in der Teestube Wiesbaden (Diakonisches Werk Wiesbaden) statt. Insgesamt waren 38 Hunde und 18 Katzen zur Impfung angemeldet, deutlich mehr als in den letzten Jahren.
Mit dieser Maßnahme möchten wir Menschen und ihren Tieren helfen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Welche Schicksale hinter diesen Menschen stecken, bleibt den meisten von uns verborgen. Tiere sind oftmals der letzte Halt in ihrem Leben.
Ein herzliches Dankeschön geht an unser Tierärzteteam, Frau Dr. Heckmann, Frau Dr. Meyer, Herr Dr. Tyrell und Frau Dr. Haege (linkes Bild von rechts) sowie an unsere Tierheimleiterin, Frau Bernardy (fehlt auf dem Bild), die unseren Tierärzten assistierte.
Für Bedürftige ist dies ein ganz wichtiges Angebot unseres Vereins, der - neben der monatlichen kostenlosen Futterausgabe - gerne angenommen wird.
Wir bedanken uns bei dieser Gelegenheit auch bei Herrn Röhrig (Leiter der Teestube) und Herrn Enders (Schreinermeister der Teestube), die für diesen Zweck die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt und uns organisatorisch unterstützt haben!
Henriette Hackl
Pelz ist peinlich!
Eine Aktion des Deutschen Tierschutzbundes e.V.
Erstelle Dein Tierschutzbund Video gegen Pelzmode und Tierquälerei.
Tierschutzverein fordert erneut soziale Komponente bei der geplanten Hundesteuererhöhung
Aufgrund der Presseberichte zum Ablauf der politischen Diskussion im Finanzausschuss über die geplante Hundesteuererhöhung am 11.11.2015 - s. Bericht der Frankfurter Rundschau 12.11.2015 und des Wiesbadener Kuriers 13.11.2015 - und Rücksprache mit Betroffenen im Rahmen der monatlichen kostenlosen Futterabgabe in der Teestube sah sich der Tierschutzverein gezwungen, in Form eines offenen Briefes an die Stadtverordnetenvertreter (s. Anlage) nochmals der Forderung nach Aufnahme einer sozialen Komponente in der Hundesteuersatzung Nachdruck zu verleihen. Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass im Wege eines demokratischen Abstimmungsprozesses es noch immer möglich ist, für unseren Vorschlag eine breite Unterstützung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2015 zu finden.
Tierschutzverein fordert soziale Komponente bei der geplanten Hundesteuererhöhung
Seit Bekanntwerden der geplanten drastischen Hundesteuererhöhung in Wiesbaden von bisher 96 auf 180 Euro setzt sich der Tierschutzverein für Wiesbaden u.U. e.V. intensiv bei den verantwortlichen Politikern dafür ein, eine soziale Komponente für bedürftige Hundehalter in der neuen Hundesteuersatzung vorzusehen. So hat der Tierschutzverein vorgeschlagen, für Hunde, die von Personen gehalten werden, die Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII oder Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende nach SGB II (Hartz IV) erhalten entweder Steuerfreiheit oder einen 50%igen Nachlass zu gewähren. Ein Nachlass von 50 % würde in etwa dem heutigen Steuersatz entsprechen, denn die Hundesteuer soll bekanntermaßen um 87,5% erhöht werden. Zudem hat der Tierschutzverein gefordert, über den bereits verstrichenen Termin 30.09. hinaus Hundebesitzern zu ermöglichen, von jährlicher auf vierteljährliche Zahlungsweise umstellen zu können. Hintergrund dieser Forderungen ist, dass durch die drastischen Hundesteuererhöhung insbesondere Rentner/innen, Alleinerziehende und Arbeitslose hart getroffen werden. Dieser Personenkreis hat es in einer Stadt wie Wiesbaden aufgrund hoher Mieten ohnehin schon schwer genug seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Für alleinstehende Rentner/innen dient der Hund heute als Sozialpartner, gibt Lebensmut, bedeutet Ansprache und ermöglicht ihnen die Teilnahme am Alltagsleben. Gerade für Kinder Alleinerziehender sind Hunde Trostspender und Freund. Ob es für oder gegen eine Gesellschaft spricht, dass Tiere für Bedürftige eine so große Rolle spielen, das mag jeder für sich entscheiden. Fakt ist, dass sie als Sozialpartner wahrgenommen werden und sie springen dort ein, wo menschliche Zuneigung fehlen. Das rechnet sich auch für die Allgemeinheit, denn wissenschaftliche Studien belegen, dass Hundehalter schneller Krankheiten überwinden, früher aus dem Krankenhaus entlassen werden, Kinder besser lernen und soziale Kompetenz entwickeln. Das alles sind auch wichtige wirtschaftliche Faktoren in einer funktionierende Gesellschaft. Der Politik konnte zwischenzeitlich das Zugeständnis abgerungen werden, noch bis zum 03.12.2015 von jährlicher auf vierteljährliche Zahlungsweise umstellen zu können.
Unsere Forderung nach einer Sozialkomponente wird von allen Oppositionsparteien im Stadtparlament unterstützt.
Obwohl dieses Modell in unserer Nachbargemeinde Mainz erfolgreich praktiziert wird, lehnt die hiesige große Koalition eine Sozialkomponente strikt ab. Begründet wird dies damit, dass man neben dem erklärten Ziel mehr Einnahmen generieren zu wollen, auch die Anzahl der gehaltenen Hunde in Wiesbaden reduzieren wolle. Damit maßt sich die große Koalition an darüber zu entscheiden, wer künftig in Wiesbaden Hunde halten darf und wer nicht: Offensichtlich ist Hundehaltung künftig nur noch für Reiche vorgesehen! Das ist weder christlich noch sozial!
Wir fordern deshalb alle Stadtverordneten auf, der geplanten Hundesteuererhöhung auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2015 nicht zuzustimmen, sofern nicht doch noch eine soziale Komponente mit aufgenommen wird.
Welttierschutztag am 04.10. unter dem Motto: Stoppt den illegalen Welpenhandel!
Zum diesjährigen Welttierschutztag am 4. Oktober rufen der Deutsche Tierschutzbund und der Tierschutzverein für Wiesbaden u.U.e.V. das Leitmotto „Stoppt den illegalen Welpenhandel!“ aus. Wir möchten damit auf das immense Leiden der Hundewelpen und deren Muttertiere aufmerksam machen.
D A N K E an die Firma real,- in Wiesbaden
Wir bedanken uns herzlich, auch und besonders im Namen unserer Tiere, beim real,- SB Warenhaus in der Mainzer Str. für die sehr großzügige Futterspende.
Weiterhin wurden uns von dort 18 Katzentoiletten gespendet, die wir natürlich sehr gut gebrauchen können.
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